Wissensblog Recht
Der Wissensblog Recht hält Sie über aktuelle Fragen im E-Government Recht auf dem Laufenden. Hier erfahren Sie zudem, mit welchen Themen sich die Fachgruppe von Juristinnen und Juristen im E-Government-Recht aktuell auseinandersetzt.
Der Blog ist eine Zusammenarbeit der DVS mit dem Verein eJustice.CH.
Hauptautor des Wissensblogs Recht ist Timur Acemoglu, Rechtsanwalt und Co-Geschäftsführer des Vereins eJustice.CH. Je nach Thematik bitten wir Gastautoren um einen Fachbeitrag.
Blogartikel
#15 Datenschutz: Darauf müssen Gemeindeverwaltungen bei der Anschaffung von Softwarelösungen achten
Die Gemeinde Dänikon (ZH) sucht nach einem geeigneten Tool zur Verwaltung ihrer Dorfvereine. Sie möchte darin Daten über die Vereine und die entsprechenden Kontaktpersonen erfassen, um ihre Beitragszahlungen an die Vereine zu administrieren. Sie fragt sich, was sie dabei zu beachten hat, um das Datenschutzrecht einzuhalten. Sieht das neue Datenschutzrecht allenfalls spezifische neue Pflichten vor? Ein Interview mit Dr. Ueli Buri.
Weiter#14 Juristische Erstberatung: Ein Angebot von eJustice.ch
Planen Sie ein E-Government-Vorhaben und möchten sich im Vorfeld über das rechtliche Umfeld und die sich durch das konkrete Projekt stellenden Rechtsfragen informieren? Fehlen Ihnen dazu intern das notwendige Know-how oder die entsprechenden Kapazitäten? Die Juristinnen und Juristen des Vereins eJustice.CH verschaffen Ihnen einen summarischen Überblick über die Rechtslage und die betroffenen oder benötigten rechtlichen Grundlagen.
Weiter#13 Sitzung der Fachgruppe von Juristinnen und Juristen im E-Government vom 4. April 2023
An der Sitzung vom 4. April 2023 stand das Gesetz über die Digitale Verwaltung des Kantons Bern im Fokus.
Weiter#12 Sitzung der Fachgruppe von Juristinnen und Juristen im E-Government vom 9. November 2022
An der Sitzung vom 9. November 2022 standen das Thema «Digitale Langzeitarchivierung» und das Projekt «Justitia 4.0» im Fokus.
Weiter#11 Sitzung der Fachgruppe von Juristinnen und Juristen im E-Government vom 6. April 2022
An der Sitzung vom 6. April 2022 stand das Thema «Cloud» im Fokus.
Weiter#10 Nach der Abstimmung in Genf: Was das Recht auf digitale Unversehrtheit bedeutet
Der Kanton Genf erhält ein neues Verfassungsrecht auf digitale Unversehrtheit. Welchen Schutz verspricht dieses neue Grundrecht? Eine Einordnung von Timur Acemoglu,
Weiter#09 Schriftform und elektronische Signatur: Quo vadis?
Für gewisse Verwaltungsgeschäfte wird durch die rechtlichen Vorgaben oder aufgrund der gelebten Praxis die Schriftform vorausgesetzt. Darüber hinaus ist teilweise eine Unterschrift erforderlich. Das elektronische Pendant zur Unterschrift ist die elektronische Signatur. Wie funktioniert sie? Wie ist sie gesetzlich verankert? Ein Beitrag von Timur Acemoglu.
Weiter#08 Wozu braucht es Regeln über den elektronischen Geschäftsverkehr?
Die elektronische Abwicklung von Geschäften der Verwaltungstätigkeit ist das Kernelement von E-Government, sei dies verwaltungsintern, zwischen Verwaltungsstellen oder im Verkehr mit Privaten. Dabei geht es insbesondere um Verwaltungshandeln, welches auf eine Rechtswirkung gerichtet ist und formellen Regeln des Verfahrensrechts untersteht. Dieses Verfahrensrecht muss auch die elektronische Abwicklung des Geschäftsverkehrs vorsehen und regeln.
Weiter#07 Darf der Staat eigene Software unter einer Open-Source-Lizenz veröffentlichen?
Die Frage mag auf den ersten Blick erstaunen, hat doch eine Offenlegung des Quellcodes beim E-Voting System im Jahre 2019 erhebliche Mängel zutage gefördert, was zur Folge hatte, dass die neuen Rechtsgrundlagen für E-Voting aus Sicherheitsüberlegungen und zum Schutz der verfassungsmässigen Rechte der Bürgerinnen und Bürger ausdrücklich die Veröffentlichung von Quellcode und Dokumentation vorschreiben. Dennoch: die Offenlegung ist keine Selbstverständlichkeit.
Weiter#06 Trägerschaften: So gelingt die gemeinsame Umsetzung von E-Government-Lösungen
Eine gemeinsame Umsetzung von E-Government-Lösungen durch verschiedene Gemeinwesen ist ein Gebot der rationellen, effizienten und benutzerfreundlichen Ausgestaltung des Angebots. Wie schafft man jedoch ein rechtsgenügliches Gefäss, welches diese Kooperation verkörpert? Ein Beitrag von Timur Acemoglu.
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