Wissensblog Recht
Der Wissensblog Recht hält Sie über aktuelle Fragen im E-Government Recht auf dem Laufenden. Hier erfahren Sie zudem, mit welchen Themen sich die Fachgruppe von Juristinnen und Juristen im E-Government-Recht aktuell auseinandersetzt.
Der Blog ist eine Zusammenarbeit der Geschäftsstelle DVS mit dem Verein eJustice.CH.
Hauptautor des Wissensblogs Recht ist Timur Acemoglu, Rechtsanwalt, der Gemeinwesen in Fragen zu E-Government-Recht berät. Je nach Thematik bitten wir Gastautoren um einen Fachbeitrag.
Blogartikel
#22 So sollten sich Kantone und Gemeinden auf das BGEID vorbereiten
Das neue E-ID-Gesetz (BGEID) könnte bereits Anfang 2026 in Kraft treten und die E-ID zu diesem Zeitpunkt eingeführt. Das Gesetz verpflichtet Behörden und Stellen, die öffentliche Aufgaben erfüllen, bei welchen sie Bundesrecht vollziehen, die E-ID bei der Identifizierung von Bürgerinnen und Bürgern zu akzeptieren. Diese Akzeptanzpflicht ist spätestens zwei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes zu erfüllen. Für Kantone und Gemeinden bedeutet dies, dass sie sich frühzeitig auf die Umsetzung des BGEID vorbereiten müssen. Vier Aspekte sind wichtig.
Weiter#21 Sitzung der Fachgruppe von Juristinnen und Juristen im E-Government vom 4. November 2024
An der Sitzung vom 4. November 2024 standen die Gesetzgebung über die digitalen Dienste der Walliser Behörden sowie der neue Fachbereich Rechtssetzung in Digitalisierungsfragen (RDI) im Bundesamt für Justiz im Fokus. Ein wissenschaftlicher Mitarbeiter des Fachbereichs RDI erläuterte ausserdem die Bedeutung des Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (E-BGEID) für die Kantone.
Weiter#20 Interview: Einsatz und Governance von generativer KI in der Verwaltung
Ob und wie ihre Mitarbeitenden generative KI im Arbeitsalltag nutzen, müssen Verwaltungen klar regeln und gut begleiten. Im Interview benennt Marlène Schürch die Chancen und Grenzen von generativer KI und stellt den Umgang mit KI in der St.Galler Kantonsverwaltung vor. Fragen: Timur Acemoglu
Weiter#19 Personenregister und Zentrale Referenzdatensysteme
Heute besteht eine weitläufige elektronische Registerlandschaft. Die sich bei der elektronischen Registerführung stellenden Rechtsfragen entsprechen in weiten Zügen den Rechtsfragen in anderen Bereichen des E-Government Rechts. Zusätzlich stellen sich jedoch mit der Stellung und Funktion der Register im Rechtsverkehr und vor allem mit den entsprechenden Rechtsgrundlagen des betreffenden Registers verbundene besondere Rechtsfragen. Welche? Ein Beitrag von Timur Acemoglu.
Weiter#18 Sitzung der Fachgruppe von Juristinnen und Juristen im E-Government vom 3. Mai 2024
An der Sitzung vom 3. Mai 2024 standen die Digitale Verwaltung im Kanton Graubünden sowie die KI-Governance im Kanton St.Gallen im Fokus. An einer «Table Ronde» mit Diskussion tauschten die Teilnehmenden zum Stand von Einsatz und Governance von KI in den kantonalen Verwaltungen aus.
Weiter#17 So archivieren Sie digitale Unterlagen
Verwaltungsbehörden sind zur Archivierung wichtiger Unterlagen gehalten und verpflichtet. Als besonders komplex und herausfordernd stellt sich die Langzeitarchivierung von digitalen Unterlagen dar. Was gilt es dabei zu beachten? Wo gibt es Hilfsmittel? Ein Beitrag von Timur Acemoglu.
Weiter#16 EMBAG: Ein Enabling-Gesetz der Digitalisierung
Funktionierendes E-Government erfordert neben einer spezifischen Rechtsgrundlage ein digitalisierungsfreundliches rechtliches Umfeld und ein entsprechendes «Mindset» der Verwaltung, um digitale Dienstleistungserbringung zu priorisieren. Die Mission des EMBAG ist kein Geringeres, als dieses digitalisierungsfreundliche Umfeld für die Bundesverwaltung in ein Gesetz zu packen. Was bringt das neue Gesetz?
Weiter#15 Datenschutz: Darauf müssen Gemeindeverwaltungen bei der Anschaffung von Softwarelösungen achten
Die Gemeinde Dänikon (ZH) sucht nach einem geeigneten Tool zur Verwaltung ihrer Dorfvereine. Sie möchte darin Daten über die Vereine und die entsprechenden Kontaktpersonen erfassen, um ihre Beitragszahlungen an die Vereine zu administrieren. Sie fragt sich, was sie dabei zu beachten hat, um das Datenschutzrecht einzuhalten. Sieht das neue Datenschutzrecht allenfalls spezifische neue Pflichten vor? Ein Interview mit Dr. Ueli Buri.
Weiter#14 Juristische Erstberatung: Ein Angebot von eJustice.ch
Planen Sie ein E-Government-Vorhaben und möchten sich im Vorfeld über das rechtliche Umfeld und die sich durch das konkrete Projekt stellenden Rechtsfragen informieren? Fehlen Ihnen dazu intern das notwendige Know-how oder die entsprechenden Kapazitäten? Die Juristinnen und Juristen des Vereins eJustice.CH verschaffen Ihnen einen summarischen Überblick über die Rechtslage und die betroffenen oder benötigten rechtlichen Grundlagen.
Weiter#13 Sitzung der Fachgruppe von Juristinnen und Juristen im E-Government vom 4. April 2023
An der Sitzung vom 4. April 2023 stand das Gesetz über die Digitale Verwaltung des Kantons Bern im Fokus.
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